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Neuseeland: Büchereien wollen öffentliches Internet abdrehen

Neuseeländische Bibliotheken werden wohl zukünftig das Internet abschalten

Im vergangenen Monat hat sich Neuseeland für das stark umstrittene Three-Strikes-Gesetz ausgesprochen. Die Konsequenzen dieser Gesetzgebung lassen sich kaum abschätzen. Auch nicht für die Politik. Die Bibliotheken in Neuseeland haben nun angekündigt, den offenen Zugang ins Netz zu sperren. Sie planen dies aus Angst vor Sanktionen.

Dass das Three-Strikes-Gesetz weitreichende Folgen hat, war jedem klar, noch bevor es erstmalig in Kraft getreten ist. Ob nun in Frankreich oder anderswo. Nur selten hat man die Folgen dieser Gesetzgebung wirklich durchdacht. Ein äußerst kritischer Punkt sind beispielsweise offene WLANs. Ob nun bewusst oder unbewusst. Jeder der darauf zugreifen kann, ist zumindest theoretisch in der Lage, eine urheberrechtlich geschützte Datei zu verbreiten. Der Anschlussinhaber ist also nicht der Täter, erhält jedoch als Mitstörer die Sanktion, die das Gesetz vorsieht.

Um sich vor diesen Sanktionen zu schützen, gibt es nicht viele Wege. Natürlich kann man versuchen, dass Netzsicher zu machen. Man kann versuchen, Traffic via P2P zu verhindern. Und doch gibt es keine Patentlösung für die Problematik. Zumal insbesondere technische Laien einige Probleme haben dürften, derartige Sperren umzusetzen. Sicher ist nur eines: Wer ein offenes WLAN anbietet, riskiert viel.

Die Bibliotheken in Neuseeland haben das äußerst rasch begriffen. Wie Tony Millett von LIANZA, der "Library and Information Association of New Zealand" erklärt, werde man zukünftig keine offenes WLAN mehr anbieten: "Das Gesetz scheint davon auszugehen, dass vor allem anderen ein Anschlussinhaber eine Einzelperson ist und zugleich die einzige, die den PC benutzt, was in einer Bücherei selbstverständlich nicht der Fall ist. Die ganze Sache ist ein absoluter Alptraum und wir wissen wirklich nicht, wie das funktionieren soll."

Obwohl man das Problem mit Parlamentsabgeordneten erörtert hat, sei es zu keiner Veränderung gekommen. Somit bestehe erst einmal ein großes Problem. Eine Lösung sei, so Millet, dass man den Internetzugang einfach komplett abschaltet. Ein Hort des Wissens muss also den Zugang zu Wissen begrenzen, aus Angst vor den Sanktionen eines Gesetzes. Eine wahrlich paradoxe Situation.